Montag, 14. Mai 2007

Stand der Dinge

Schon bei meinem letzten Kontakt mit dem Berliner Senat, war ich über die schnelle Reaktion erfreut. Auch diesmal ging es wieder fix. Noch am Freitagabend abgeschickt, war heute schon eine Antwort auf meine Mail da.
Ich hatte gefragt, wie weit das Gesetzgebungsverfahren hier in Berlin ist. Derzeit wird das Gesetz zum Nichtraucherschutz noch zwischen den einzelnen Senatsverwaltungen abgestimmt. Demnächst geht es dann in das schriftliche Anhörungsverfahren. Man rechnet mit der Einbringung des Gesetzentwurfs noch vor der Sommerpause.
Ich kann zwar nicht einschätzen, was hinter den Kulissen so abgeht, aber etwas bewegt sich zumindest.

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